Allgemeine Geschäftsbedingungen der Petshop.de GmbH

(Stand 12. Juli 2010)

§ 1 Allgemeines - Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen der Petshop.de GmbH (nachfolgend Petshop.de genannt) und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Petshop.de gelten ausschließlich. Entgegenstehende, abweichende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Petshop.de hätte sich durch ausdrückliche Erklärung mit entgegenstehenden, abweichenden oder ergänzenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden ganz oder hinsichtlich einzelner Regelungen einverstanden erklärt.

3. Kunden der Petshop.de im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Unternehmer im Sinne des § 14 BGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personen Gesellschaften, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäftes in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

4. Der Verkauf der Waren erfolgt nur an Personen im geschäftsfähigen Alter.

§ 2 Angebote und Vertragsschluss

1. Alle Angebote der Petshop.de sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag zwischen der Petshop.de und dem Kunden kommt erst zustande, wenn die Petshop.de ein Angebot eines Kunden annimmt. Bei Schreib- und Rechenfehlern sowie Irrtümern auf der Internetseite behält sich Petshop.de das Recht vor, eine Bestellung nicht anzunehmen.

2. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons 'Bestellung senden' geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der automatisierte E-Mail. Bei Kauf per Vorkasse ist mit dieser E-Mail-Bestätigung der Kaufvertrag zustande gekommen, bei allen anderen Zahlarten kommt der Kaufvertrag mit Lieferung der Ware zustande.

3. Nimmt ein Kunde eine Bestellung auf der Internetseite der Petshop.de per E-Mail vor, so wird Petshop.de den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Diese Bestätigung des Zugangs der Bestellung stellt noch keine Annahme des Angebots dar, sondern informiert den Kunden nur darüber, dass seine Bestellung bei Petshop.de eingegangen ist.

4. Im Falle der Nichtverfügbarkeit der Leistung informiert Petshop.de den Kunden, dass das Angebot nicht angenommen werden kann. Eine bereits erbrachte Gegenleistung des Kunden wird unverzüglich zurückerstattet. Ist nur ein Teil der bestellten Ware verfügbar, so behält sich Petshop.de die Option vor, nur die verfügbare Ware an den Kunden auszuliefern. Sofern nur ein Teil der bestellten Ware verfügbar ist und dieser Teil ausgeliefert wird, gilt die Auslieferung als Angebot der Petshop.de GmbH an den Kunden, einen Vertrag mit Petshop.de über die verfügbare Ware zu schließen. Der Kunde ist nicht zur Annahme dieses Angebots verpflichtet, und die Kosten einer Rücksendung der angebotenen verfügbaren Ware trägt Petshop.de.

5. Sofern ein Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege bestellt, wird der Vertragstext von uns gespeichert und dem Kunden auf Anfrage zusammen mit unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail oder Post übersandt.

§ 3 Lieferung und Versandkosten

1. Petshop.de wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse entsprechend der gewählten Zahlungsart schnellstmöglich ausliefern. Petshop.de ist zur Teillieferung berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt Petshop.de die zusätzlichen Versandkosten. Soweit nicht anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.

2. Angaben über die voraussichtliche Liefertermine sind unverbindliche, von Petshop.de nach bestem Wissen durchgeführte Prognosen, sofern nicht Petshop.de dem Kunden im Einzelfall eine ausdrückliche Zusage erteilt.

Die Auslieferung der Ware erfolgt mit dem Unternehmen DHL (vormals Deutsche Post). Unsere gewöhnlichen Lieferzeiten betragen 2 bis 3 Werktage. Die Anlieferung Ihrer Waren erfolgt regelmäßig zwischen 9.00 Uhr und 15.00 Uhr. DHL liefert auch Samstags aus.

3. Bei Warenlieferungen in Länder außerhalb Deutschlands können für Wareneinfuhren Einfuhrabgaben anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Die Höhe der Einfuhrabgaben variiert in verschiedenen Zollgebieten. Für die ordnungsgemäße Abfuhr aller notwendigen Zölle und Gebühren ist der Kunde verantwortlich.

4. Zuzüglich zum Kaufpreis entstehen Versandkosten. Die Versandkosten ergeben sich aus der auf der Internetseite www.petshop.de aufrufbaren Versandkostenübersicht. Die Versandkosten finden sich auf der Internetseite www.petshop.de unter dem Menüpunkt Lieferzeiten und -kosten.

§ 4 Zahlungsbedingungen

1. Die Bezahlung der vom Kunden bestellten Ware erfolgt nach Wahl des Kunden per Vorauskasse, Bankeinzug (frühestens ab der 2. Bestellung), Paypal, Kreditkarte (Eurocard/Mastercard), mittels Finanzierung oder Rechnungskauf. Petshop.de behält sich das Recht vor, für bestimmte Angebote nicht alle Zahlungsarten anzubieten.

Bei Zahlung auf Rechnung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.

2. Alle Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer in der gesetzlich vorgesehenen Höhe. Die Umsatzsteuer wird in der Rechnung separat ausgewiesen.

Zuzüglich zum Kaufpreis entstehen Versandkosten in der in § 3 Abs. 4 genannten Höhe.

3. Hinsichtlich der Zahlungsarten gilt folgendes:

Der Kunde verpflichtet sich, sofern kein Kauf auf Vorkasse erfolgt, nach Erhalt der Ware innerhalb von 14 Kalendertagen den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

4. Der Verbraucher hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen.

Der Unternehmer hat während des Verzuges die Geldschuld in Höhe von 8 % über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Gegenüber einem Unternehmer behält die Petshop.de sich vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.

5. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder durch Petshop.de anerkannt wurden. Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

6. Bei Bezahlung per Bankeinzug erfolgt die Abbuchung innerhalb einer Woche nach Versand der Ware. Einzugsermächtigungen akzeptiert Petshop.de nur bei Konten deutscher Kreditinstitute. Werden von den Kreditinstituten bei unberechtigten Rücklastschriften Gebühren in Rechnung gestellt, so wird Petshop.de Kunden eine Bearbeitungsgebühr von 1,50 Euro zzgl. der von den Kreditinstituten eventuell in Rechnung gestellten Gebühren berechnen.

7. Bei Zahlung auf Rechnung (Rechnungskauf über paymorrow) wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb von 30 (dreißig) Kalendertagen nach Rechnungsdatum zu Zahlung fällig.

§ 5 Gefahrenübergang

1. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufällig untergegangenen und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt auf den Käufer über.

2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit Übergabe der Sache auf den Käufer über.

3. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Käufer im Verzug der Annahme ist.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware Eigentum der Petshop.de.

2. Gegenüber Unternehmern behält sich die Petshop.de das Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen vor, die uns aus irgendeinem Rechtsgrund aus der Geschäftsbeziehung gegenüber dem Käufer zustehen.

3. Der Kunde ist verpflichtet, uns von einer Pfändung oder einer anderen Beeinträchtigung der Vorbehaltsware durch Dritte unverzüglich zu benachrichtigen.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

1. Verbraucher können ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Verbrauchern die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten der Petshop.de gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Petshop.de GmbH

Gerretsfeld 36

41748 Viersen

Fax: 02856/90951999

E-Mail: info@petshop.de

2. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Verbraucher Petshop.de die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Verbraucher Petshop.de insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Verbrauchern etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Verbraucher keinen Wertersatz leisten.

3. Paketversandfähige Sachen sind auf Gefahr der Petshop.de zurückzusenden. Verbraucher haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Verbraucher kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Verbrauchern abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Verbraucher mit der Absendung ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für Petshop.de mit deren Empfang.

4. Die Petshop.de bittet Verbraucher, bei Ausübung des Widerrufsrechts durch Rücksendung der Sache oder Rücksendung der Sache nach vorherigem Widerruf durch Widerrufserklärung in Textform die Rücksendung an das Lager der Petshop.de GmbH vorzunehmen:

Petshop.de GmbH

Weseler Str, 120

46499 Hamminkeln

Die Rücksendung der Sache direkt an das Lager erleichtert Petshop.de die Rückabwicklung der Bestellung. Die Ausübung des Widerrufsrechts durch Rücksendung der Sache oder die Rücksendung der Sache nach vorherigem Widerruf durch Widerrufserklärung in Textform kann allerdings auch in Form einer Rücksendung der Sache an den zuvor genannten Geschäftssitz der Petshop.de GmbH in Viersen erfolgen.

5. Im Falle der Ausübung des Widerrufsrechts übersendet Petshop.de einem Verbraucher gerne kostenlos einen Rücksendeschein, mit welchem der Verbraucher die Ware ohne eigene Vornahme einer Zahlung von Rücksendungskosten an Petshop.de zurücksenden kann. Sofern Verbraucher nach Ausübung des Widerrufsrechts die Ware ohne Verwendung eines Rücksendescheins an Petshop.de zurücksenden, wird die Petshop.de die Kosten der Rücksendung gegen Nachweis der entsprechenden Versendungskosten erstatten.

Hat der Verbraucher die Kosten der Rücksendung der Ware zu tragen, so stellt die Petshop.de einen Betrag in Höhe von € 5,00 in Rechnung, wenn die Rücksendung der Ware durch Verwendung eines Rücksendescheins oder Abholung der Ware erfolgt.

Das Angebot zur Übersendung eines Rücksendescheins dient der erleichterten Rückabwicklung im Falle des Widerrufs. Die Anforderung und/oder Verwendung eines Rücksendescheins ist aber keine Bedingung für die Ausübung des Widerrufsrechts, und schränkt die gesetzlichen Rechte eines Verbrauchers in keiner Weise ein.

6. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

a) zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,

b) zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind oder

c) zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

§ 8 Gewährleistung und Haftung

1. Die Haftung der Petshop.de wegen Mängeln richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

2. Die Petshop.de haftet nicht für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, und nicht für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

3. Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder einfacher Fahrlässigkeit hinsichtlich einer wesentlichen Vertragspflicht seitens der Petshop.de oder ihrer Erfüllungsgehilfen, bei Personenschäden, bei Schäden, die durch das Fehlen einer Beschaffenheit entstanden sind, welche die Petshop.de garantiert hat und bei Ansprüchen nach §§ 1, 4 ProdHaftG.

§ 9 Datenschutz

1. Die Petshop.de verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden vertraulich zu behandeln. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen. Eine Weitergabe von personenbezogenen Daten an Dritte erfolgt ausschließlich im Rahmen der Vertragsabwicklung. Die vom Kunden erhaltenen Daten werden von Petshop.de zur Vertragsabwicklung und für eigene Werbezwecke erhoben, verarbeitet und genutzt. Soweit Petshop.de die Daten für eigene Werbezwecke verwendet, hat der Kunde jederzeit das Recht, einer derartigen Nutzung durch Mitteilung an uns zu widersprechen.

2. Wir senden unseren Kunden regelmäßig sorgfältig ausgesuchte Angebote aus unserem Sortiment per E-Mail zu. Ihre E-Mail-Adresse wird nicht an andere Unternehmen weitergegeben. Sie können der Nutzung Ihrer E-Mail-Adresse für Werbezwecke jederzeit durch formlose E-Mail widersprechen.

3. Die Kunden der Petshop.de können ihre eigenen Benutzerinformationen jederzeit im geschützten Bereich der Internetseite nach Anmeldung einsehen und bearbeiten. Für die Löschung von Benutzerinformationen können sich Kunden jederzeit an die Petshop.de wenden.

4. Im Rahmen der Vertragsdurchführung behält sich Petshop.de das Recht vor, die vom Kunden übermittelten Daten zwecks Bonitätsanfrage an ein drittes Unternehmen zu übermitteln. Im Rahmen des Abschlusses, der Durchführung und der Beendigung von Verträgen erhebt oder verwendet Petshop.de zudem Wahrscheinlichkeitswerte für Prognosen über zukünftiges Zahlungsverhalten von Kunden. Zur Berechnung dieser Wahrscheinlichkeitswerte werden nur bei Bezahlung per Bankeinzug als ein Kriterium auch Anschriftendaten verwendet.

5. Während der Dauer der Kundenbeziehung übermitteln wir in den gesetzlich zulässigen Fällen ggf. Adress- und Negativdaten an die CEG Creditreform Consumer GmbH, Hellersbergstr. 14, 41460 Neuss,, die bei berechtigtem Interesse Dritten für Kreditprüfungszwecke Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren zur Verfügung stellt. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Detaillierte Informationen zur Arbeitsweise der CEG Creditreform finden Sie unter http://www.ceg-plus.de/faq/faq.htm.

6. Nur bei Rechnungskauf über paymorrow - „Zur Einschätzung des Haftungsrisikos und zur Bonitätsprüfung übermitteln paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen im Rahmen des gesetzlich Zulässigen und unter Berücksichtigung Ihrer jeweiligen schutzwürdigen Interessen an dem Ausschluss der Übermittlung oder Nutzung bei Anmeldung zum Rechnungskauf Ihre
Adressdaten ggf. an Wirtschaftsauskunfteien zur Bonitäts- und Kreditprüfung.
Informationen zu Ihrem bisherigen Zahlungsverhalten beziehen wir von folgenden Wirtschaftsauskunfteien, die Daten für die Erteilung von Auskünften speichern:

Bürgel, Bürgel Wirtschaftsinformationen GmbH & Co. KG, Gasstraße 18, D-22761 Hamburg,

Tel.: +49 (0) 40 - 89 80 3 – 0, Fax: -777

CEG, Creditreform Consumer GmbH, Hellersbergstr. 11, D-41460 Neuss,

Tel.: +49 (0)2131-109-501, Fax: -557

DeltaVista, Deltavista GmbH, Freisinger Landstr. 74, 80939 München,

Tel.: +49 (0)89 - 7244880, Fax: - 22

Zum Zweck der eigenen Kreditprüfung rufen paymorrow oder von paymorrow beauftragte Partnerunternehmen ggf. Bonitätsinformationen auf der Basis mathematisch-statistischer Verfahren von den genannten Instituten ab.

Für diese Fälle stimmen Sie der Mitteilung Ihres Vor- und Nachnamens, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Ort, sowie Ihres Geburtsdatums an die genannten Institute zu.

paymorrow stellt in diesem Zusammenhang sicher, dass sowohl die beauftragten Partnerunternehmen als auch die genannten Institute ihrerseits die Daten ausschließlich im Rahmen der Zweckbestimmung verarbeiten und/oder nutzen.

Alle Bonitätsprüfungen erfolgen, um Schwierigkeiten im Zahlungsverkehr auszuschließen.

Der Datenaustausch zwischen paymorrow, von paymorrow beauftragten Partnerunternehmen und anderen Wirtschaftsinformationsdiensten schützt den Online-Handel vor Schäden, die sich langfristig auf die Verkaufspreise auswirken. So profitieren auch Sie als Endkunde von einer Prüfung der Kundendaten zu diesem Zweck.“

„Einwilligung zur Identitätsprüfung:

Ich willige ein, dass meine persönlichen Daten zum Zwecke der Identitätsprüfung an die SCHUFA (SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden) übermittelt werden und die SCHUFA daraufhin den Grad der Übereinstimmung der bei ihr gespeicherten Personalien mit den von mir angegebenen Personalien in Prozentwerten sowie ggf. einen Hinweis auf eine zurückliegend bei der SCHUFA oder einem anderem Vertragspartner durchgeführte ausweisgestützte Legitimationsprüfung an Paymorrow GmbH zurück übermittelt. Paymorrow GmbH kann somit anhand der übermittelten Übereinstimmungsraten erkennen, ob eine Person unter der von mir angegebenen Anschrift im Datenbestand der SCHUFA gespeichert ist. Ein weiterer Datenaustausch oder eine Übermittlung abweichender Anschriften sowie eine Speicherung meiner Daten im SCHUFA-Datenbestand findet nicht statt. Es wird aus Nachweisgründen allein die Tatsache der Überprüfung der Adresse bei der SCHUFA gespeichert.“

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Für die Rechtsbeziehung der Kunden und Petshop.de gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ist der Kunde Verbraucher, kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz. Gleiches gilt, wenn der Kunde keinen Allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt des Kunden im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

§ 11 Anbieter und Vertragspartner

1. Anbieter dieser Web-Seite und Vertragspartner der Angebote ist:

Petshop.de GmbH
Gerretsfeld 36
41748 Viersen
Tel: 02856/9095150
Fax: 02856/90951999
E-Mail: info@petshop.de

vertreten durch:
Geschäftsführerin Katrin Kötter

Eingetragen im Handelsregister:
HRB 12164
Amtsgericht Mönchengladbach

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß § 27 a Umsatzsteuergesetz: DE 229787702